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AGB für Schweizer Kunden

AGB für Schweizer Kunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen für Schweizer Kunden

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Preise und Zahlungsbedingungen

4. Liefer- und Versandbedingungen

5. Mängelhaftung

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der EPM Handels GmbH (nachfolgend "Verkäufer"),

gelten für alle Verträge, die ein Konsument oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde")

mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten

Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen

Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Konsument im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede

natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer

gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche

oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss

eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen

Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte

Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen

Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich

verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren

und/oder Leistungen ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt

der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt

dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine

Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs "PayPal Express" als Zahlungsart

aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich

auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der

Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden

in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang

abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des

Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,

welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird

der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner

Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers

archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter

Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde

vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers

angelegt hat.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und

Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen

Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können

auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.8 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter

Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur

Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser

Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer

und sonstige Preisbestandteile. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

3.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im

Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig,

nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde.

Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 30

(dreißig) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes

vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf

Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer

Bonitätsprüfung abzulehnen.

3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der Rechnungsbetrag mit

Vertragsschluss sofort fällig.

Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung

eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die

Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die

bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für

die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B.

Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels

SEPA-Lastschrift ankündigt. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird die Frist für die

Vorabinformation bei Erstlastschriften auf fünf Tage, bei Folgelastschriften auf 2 Tage

verkürzt. Handelt der Kunde als Unternehmer, so wird die Frist für die Vorabinformation

sowohl bei Erstlastschriften als auch bei Folgelastschriften auf einen Tag verkürzt. Die

Frist für die Vorabinformation beginnt jeweils am Folgetag zu laufen und endet bei

Verbrauchern im Falle von Erstlastschriften am fünften Tag, im Falle von

Folgelastschriften am zweiten Tag und bei Unternehmern am Tag welcher auf die

Vorabinformation folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag

oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an

die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Wird die Lastschrift mangels

ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung

nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht

berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts

entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den

Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,

L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/ch/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_CH. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein

solches Konto verfügt.

4) Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom

Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der

Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend

hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der

Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da

eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

erfolglosen Versand.

4.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

Verschlechterung der verkauften Ware mit Aufgabe der Ware zum Versand oder mit

Übergabe an die beauftragte Transportperson über.

4.4 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail

darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser

E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem

Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

6) Anwendbares Recht, Gerichtsstand

6.1 Handelt der Kunde als Verbraucher im Sinne der Ziffer 1.2, so gilt für sämtliche

Rechtsbeziehungen der Parteien Schweizer Recht unter Ausschluss der UN-Konvention

über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und ist ausschließlicher

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohnsitz des Kunden.

6.2 Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.2, so ist ausschließlicher

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohn- oder Geschäftssitz

des Verkäufers.

 

EPM Handels GmbH - Stand April 2018